Uschi und das 35 Milliarden Ooops

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Von der Leyen, eine Frau mit einem SMS-Faible?

Es war einmal, in einem fernen Land namens Brüssel, eine Frau namens Ursula von der Leyen – Uschi für die Freunde, von denen es wohl einige gab, „Röschen“ für die Familie. Diese Uschi, ehemals deutsche Verteidigungsministerin und nun Chefin der Europäischen Kommission, hatte eine Fähigkeit, die uns alle überrascht hat: Sie konnte Verträge in Milliardenhöhe über das bescheidene Medium der SMS abschließen. Ja, richtig gehört, der 35-Milliarden-Euro-Impfstoffdeal der EU mit Pfizer soll, zumindest teilweise, über das gute alte Handytexten zustande gekommen sein. Wie hätte man es auch anders machen sollen? Wer braucht schon Transparenz, wenn man eine SMS verschicken kann?

Doch was wie ein kleiner Fauxpas anmutet, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als eine politische Farce epischen Ausmaßes. In einer Zeit, in der die Menschen über verschlüsselte Kommunikation und Datenschutz philosophieren, erweist sich die Präsidentin der EU-Kommission als wahre Verfechterin der guten alten SMS, als wäre es 1999. Ein einfacher Klick auf „Senden“ – und schon fließen Milliarden von Euro in die Taschen eines der größten Pharmakonzerne der Welt. Wer braucht schon Verhandlungen, wenn man alles in 160 Zeichen klären kann? Doch, wie bei allen großen Geschichten, steckt der Teufel im Detail.

Wie man einen Milliardendeal mal eben „verschickt“

Man stelle sich die Szene vor: Uschi sitzt lässig in ihrem Büro in Brüssel, der Kaffee dampft, die Füße auf dem Schreibtisch, das Smartphone in der Hand. Der Klingelton – vielleicht eine klassische Opernarie oder der neueste Euro-Pop-Hit – unterbricht ihre ruhige Nachmittagsmeditation über Europas Zukunft. Auf dem Display erscheint eine Nachricht von Albert Bourla, dem CEO von Pfizer: „Hey Uschi, wie wär’s mit 35 Milliarden für ein paar Milliarden Impfstoffdosen?“ – und ohne viel Federlesens antwortet Uschi mit einem Daumen-hoch-Emoji. Deal abgeschlossen!

Natürlich, das ist nur eine überspitzte Vorstellung. Doch die Realität ist fast noch grotesker. Inmitten einer globalen Pandemie, wo Milliarden von Menschen auf einen Impfstoff hoffen, handelt die Präsidentin der EU-Kommission einen der größten Deals in der Geschichte der Union ab – und tut dies auf eine Art, die bestenfalls an eine spontane Verabredung für ein Mittagessen erinnert. Und nein, liebe Leser, das ist kein Witz. Ein bedeutender Teil der Verhandlungen zwischen von der Leyen und Pfizer lief tatsächlich über SMS ab.

Nun könnte man meinen, dass diese Art der Kommunikation vielleicht das Ergebnis der modernen Zeit ist – schnell, effektiv, auf den Punkt gebracht. Doch bei Deals dieser Größenordnung? Milliarden Euro? Man fragt sich zwangsläufig: Gibt es keine Protokolle mehr? Keine Transparenz? Keine formalen Verhandlungen, die wenigstens dokumentiert werden? Und wer hat eigentlich entschieden, dass ein solch intimer SMS-Austausch als rechtsverbindlich gilt? Ist das die neue Verhandlungstaktik der EU? „Schick uns eine Textnachricht, und wir geben dir Milliarden“?

Magie oder einfach nur Schlamperei

Noch absurder wird es, wenn man erfährt, dass diese SMS plötzlich verschwunden sind. Weg. Einfach puff. So, als wären sie nie existiert. Da stellt sich natürlich die Frage: Was ist mit diesen Nachrichten geschehen? Hat Uschi etwa vergessen, ihre Chats zu sichern? Oder hat die EU-Kommission eine besonders aggressive Datenlöschungspolitik, die jede schriftliche Kommunikation, die mehr als 10 Minuten alt ist, automatisch vernichtet?

Die naheliegendere Antwort lautet: Diese Nachrichten verschwinden nicht einfach so. Sie wurden, wie es in der Politik oft der Fall ist, auf mysteriöse Weise „verlegt“. Natürlich aus reinem Zufall. Es scheint fast, als hätte sich die Kommission nach dem Motto „Was nicht protokolliert wird, kann auch nicht kritisiert werden“ dazu entschieden, die Angelegenheit dezent unter den Teppich zu kehren. Doch da ist dieser eine kleine Haken: Die europäische Öffentlichkeit. Die Bürger Europas, die diese 35 Milliarden Euro mit ihren Steuergeldern finanzieren, hätten vielleicht ein gewisses Interesse daran, zu erfahren, wie genau dieser Deal zustande kam – und warum die Kommunikation darüber auf einmal verschwunden ist.

Aber es ist wie immer in Brüssel: Wenn der Druck zu groß wird, kann man sich auf die bürokratischen Mühlen verlassen, die so langsam mahlen, dass der Skandal irgendwann im Nirvana des politischen Gedächtnisses verschwindet. Ein paar Untersuchungsausschüsse hier, ein paar unverbindliche Statements da, und schon ist alles wieder gut. Die Öffentlichkeit hat kurze Aufmerksamkeitsspannen, und die EU-Kommission weiß das.

Big Pharma, Big Deals und noch größere Probleme

Man muss sich schon wundern, wie ein solcher Deal zustande kommt. Milliarden von Euro fließen in die Kassen eines Pharmariesen – Pfizer – und die Verhandlungen darüber finden in einem solchen informellen Rahmen statt, dass es fast wie eine Privatangelegenheit zwischen Uschi und Albert wirkt. Währenddessen wird der Begriff „Transparenz“ in Brüssel offenbar neu definiert. Statt gläserner Verhandlungen bekommen wir Glasfasernetze für SMS-Verhandlungen.

Aber was steckt eigentlich hinter diesem Mega-Deal? Es geht hier nicht nur um Impfstoffe, sondern um viel mehr: um Macht, Kontrolle und natürlich um das liebe Geld. Pfizer, ein Konzern, dessen Jahresumsatz durch den Impfstoff-Deal geradezu explodierte, hat sich als einer der großen Gewinner der Pandemie positioniert. Und wer könnte es ihnen verübeln? Schließlich geht es im Kapitalismus genau darum: Gewinne maximieren, so schnell und so viel wie möglich. Doch dass dies mit der wohlwollenden Hilfe von europäischen Politikern wie Uschi geschieht, hinterlässt einen schalen Beigeschmack.

War es wirklich im Interesse der EU-Bürger, diesen Deal so durchzuziehen, oder spielte hier die enge Verflechtung von Politik und Wirtschaft eine größere Rolle? Es ist ja nicht so, als wäre Big Pharma für seine uneigennützige Wohltätigkeit bekannt. Und die EU-Kommission? Tja, die wird schon wissen, warum sie so sehr darum bemüht ist, die Details dieses Deals im Dunkeln zu lassen.

Wenn Transparenz zur Schimäre wird

Transparenz. Ein schönes Wort, oder? Es klingt so nobel, so offen, so demokratisch. Doch in der Welt der großen Deals und mächtigen Institutionen ist Transparenz oft nur eine Fassade – ein hübsches Etikett auf einem undurchsichtigen Paket. Und in Brüssel scheint das Prinzip der „kreativen Buchführung“ nicht nur auf finanzielle Bilanzen beschränkt zu sein, sondern auch auf die Aufzeichnung von Kommunikation. SMS als offizieller Kanal für Verhandlungen in Milliardenhöhe – das ist ungefähr so, als würde man versuchen, eine Hochzeitseinladung auf einer Serviette zu skizzieren und sie dann als gültigen Vertrag zu deklarieren.

Doch das eigentliche Problem liegt tiefer. Es geht nicht nur um verschwundene SMS oder fragwürdige Deals. Es geht um das System. Ein System, das es erlaubt, dass eine kleine Elite von Politikern und Geschäftsleuten Entscheidungen trifft, die Milliarden betreffen, ohne jegliche Rechenschaftspflicht. Ein System, das, wenn es entlarvt wird, einfach den Reset-Knopf drückt und weitermacht, als wäre nichts geschehen.

Und wir, die Bürger? Wir sitzen da und müssen uns fragen, wie es sein kann, dass 35 Milliarden Euro einfach so per SMS verschoben werden können. Ist das die moderne Demokratie, die uns versprochen wurde? Eine, in der unsere Politiker Entscheidungen auf WhatsApp-Niveau treffen, während die wirklichen Konsequenzen uns allen auf die Füße fallen?

Oops – das ganz große „Oooops“

Am Ende bleibt uns nichts anderes übrig, als den Kopf zu schütteln. Ein Skandal? Sicher. Eine Farce? Definitiv. Aber am meisten erinnert diese Geschichte an eine schlechte Komödie, in der das Publikum schon lange nicht mehr über die Witze lacht, sondern nur noch über die Ungeschicklichkeit der Akteure. Uschi und ihr SMS-Deal sind nur ein Symptom eines Systems, das längst aus den Fugen geraten ist – ein System, in dem Billionen auf den Tisch kommen, während die Bürger Europas sich fragen, was mit ihrer Demokratie passiert ist.

Die große Frage bleibt: War es nur ein Oops? Oder steckt hinter diesem „Versehen“ eine viel größere Wahrheit über die Funktionsweise der Macht in unserer Welt? Vielleicht sollten wir uns beim nächsten großen politischen Deal die Mühe machen, unsere SMS-Historie regelmäßig zu sichern. Man weiß ja nie, wann die nächste Milliardenentscheidung per Textnachricht verschickt wird.

Quellenangabe und weiterführende Links:

Hintergrund zur Rolle von Ursula von der Leyen in den EU-Impfstoffverhandlungen: Politico.eu
Über den verschollenen SMS-Verkehr zwischen von der Leyen und Pfizer: The Guardian
Pfizer und die europäischen Impfstoffdeals: Reuters