Drei Sargnägel für die EU
Ein Drama in drei Nägeln
Nagel 1: Der Green Deal
Es war einmal eine Europäische Union, die sich nichts sehnlicher wünschte, als die Welt zu retten. Die Bienen sollten wieder summen, die Gletscher aufhören zu schmelzen, und die Emissionen, die mit unaufhörlicher Hartnäckigkeit aus den Auspuffen und Fabrikschloten krochen, sollten endlich verschwinden. Die Lösung: Der European Green Deal. Eine grüne Revolution, die nichts weniger als das Ziel hatte, die EU bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen.
Klingt gut, nicht wahr? So als hätten sich die EU-Kommissare auf eine Reise in ein utopisches Fantasiereich begeben, wo Windräder sich sanft drehen und Solarzellen im Sonnenschein funkeln, während die Menschen zufrieden ihre elektrischen Fahrräder über die asphaltierten Wiesen schieben. Doch wie das mit Utopien so ist, liegt die Realität oft einige Lichtjahre entfernt. In der realen Welt, die weder aus Märchen noch aus Ministererklärungen besteht, ist der Green Deal eher ein verworrenes Konstrukt aus Vorschriften, Verboten und Abgaben, das die europäischen Volkswirtschaften geradewegs in eine wirtschaftliche Eiszeit zu katapultieren droht.
Denn wie sich herausstellt, haben fossile Brennstoffe – diese bösen, dreckigen Energieträger – nicht nur den Planeten geschädigt, sondern auch den europäischen Wohlstand befeuert. Ein bisschen Kohle hier, ein bisschen Gas da, und plötzlich hat man Arbeitsplätze, Industrie und Wirtschaftswachstum. Doch nun, da die EU diese schändlichen Praktiken über Bord wirft und uns alle in die herrliche Zukunft der klimaneutralen Wirtschaft führen will, merken die Industrieländer, dass eine grüne Revolution eine teure Sache ist. Von Deindustrialisierung ist die Rede, ganze Branchen bangen um ihre Existenz, und der Mittelstand? Nun, der soll gefälligst auf sein Auto verzichten und gefördert auf’s Lastenrad steigen.
Nagel 2: Sanktionen gegen Russland
Was macht man, wenn ein Nachbarland in kriegerischer Manier Grenzen neu ziehen will? Man greift zu Sanktionen! So wie die EU es tat, nachdem Russland beschloss, die Ukraine mal eben in einem Anfall imperialer Nostalgie in den Staub zu stoßen. Die Sanktionen wurden als moralischer Imperativ verkauft – ein politisches Bekenntnis für Freiheit und Demokratie. Was für eine noble Idee! Wenn man nur das kleine Detail außer Acht lässt, dass Russland zufällig der wichtigste Energielieferant für Europa war.
Nun gut, man dachte sich, was sind schon ein paar kalte Winterabende gegen die Verteidigung der europäischen Werte? Doch während die Moral aufrechterhalten wurde, fielen die Gaspreise nicht nur in die Höhe, sie sprangen regelrecht durch die Decke. Und während die europäischen Haushalte begannen, ihre Heizungen runterzudrehen und die Wirtschaft allmählich auf Sparflamme kochte, schüttelte der Kreml nur belustigt den Kopf. Denn siehe da: Die EU hat zwar Russland den wirtschaftlichen Krieg erklärt, aber der russische Rubel erholte sich erstaunlich schnell, während die europäische Wirtschaft zunehmend ins Straucheln geriet.
Als wäre das noch nicht genug, entdeckten die Russen, dass es in Asien, Afrika und Südamerika durchaus noch Interessenten für Öl und Gas gibt. Die Sanktionen zeigten ihre Wirkung – aber in die falsche Richtung. Statt Russland an den Rand des wirtschaftlichen Ruins zu treiben, brachte die EU ihre eigenen Volkswirtschaften in eine missliche Lage. Die großen Energieimporteure wie Deutschland und Italien mussten schmerzlich lernen, dass Moral zwar teuer ist, aber nicht unbedingt das erhoffte Ergebnis bringt. Die Sanktionen entpuppten sich als Pyrrhussieg – Europa zahlte den Preis, und Moskau kassierte trotzdem weiter.
Nagel 3: Migration
Man stelle sich vor, man habe ein Boot, das leckt, und statt das Leck zu stopfen, baut man immer größere Eimer, um das eindringende Wasser herauszuschöpfen. Willkommen in der EU-Migrationspolitik! Seit Jahren kämpft Europa mit einer nicht enden wollenden Welle an irregulärer Migration. Von offiziellen Dokumenten wird zwar gerne der Begriff „ungelöst“ verwendet, aber seien wir ehrlich: Das Problem ist längst jenseits jeder Lösung. Stattdessen gibt es eine Art europäisches Theaterstück, bei dem sich die Akteure wieder und wieder gegenseitig versichern, dass man „dringend Lösungen finden“ müsse, während sich die Migrantenströme weiter über die Landesgrenzen hinwegbewegen.
Hier liegt der wahre Sargnagel für den europäischen Sozialstaat. Denn während die politische Elite weiterhin auf multikulturelle Bereicherung schwört und die Idee der offenen Grenzen feiert, stehen die Sozialsysteme der europäischen Nationen zunehmend unter Druck. Und mit „unter Druck“ meine ich, dass sie unter dem Gewicht zu zerbrechen drohen. Schulen, Krankenhäuser, Wohnungsbau – überall knirscht es im Gebälk. Das Boot ist voll, aber die EU besteht darauf, dass noch mehr reingehen. Wir schaffen das! – dieser alte Schlachtruf hallt noch immer durch die Flure von Brüssel, während man sich insgeheim fragt, wie lange das noch gut gehen kann.
Die Migration, kombiniert mit den wirtschaftlichen Problemen, die durch die Sanktionen und den Green Deal verursacht wurden, ist der letzte und vielleicht schwerwiegendste Sargnagel für die Europäische Union. Während die Arbeitslosigkeit steigt und die sozialen Sicherungssysteme an ihre Grenzen stoßen, wächst die Unzufriedenheit in den Bevölkerungen. Die EU, die einst als Symbol für Frieden und Wohlstand galt, wird immer mehr zu einem bürokratischen Monster, das nur noch an seiner eigenen Überkomplexität zugrunde geht.
Der Sarg ist fertig gezimmert, die Nägel sitzen fest
Es wäre zynisch zu sagen, dass die EU bereits mit einem Fuß im Grab steht, aber die Wahrheit ist, dass die Institution in einer ernsten Identitätskrise steckt. Zwischen grünen Illusionen, wirtschaftlichen Selbstsanktionen und einer völlig aus dem Ruder laufenden Migrationspolitik scheint der Karren zunehmend in den Dreck gefahren zu sein.
Der Green Deal, der in seiner starren Fixierung auf die Umweltfrage die Wirtschaft außer Acht lässt, erweist sich als teure Bürde für die europäische Industrie. Die Sanktionen gegen Russland, die in der Theorie als moralisches Bollwerk gedacht waren, treffen vor allem die EU selbst, und die Migration hat längst eine soziale Dynamik geschaffen, die die nationalen Regierungen kaum noch bewältigen können. Wenn die EU weiterhin diese drei Sargnägel fest ins Holz treibt, wird sie irgendwann nicht nur ihre wirtschaftliche Stärke, sondern auch den Rückhalt in den Bevölkerungen ihrer Mitgliedstaaten verlieren.
Und während Brüssel weiterhin eifrig Nägel in den Deckel des eigenen Sarges schlägt, kann man nur hoffen, dass irgendjemand rechtzeitig den Hammer aus der Hand nimmt – bevor es zu spät ist.
Weiterführende Links und Quellen:
