Diplomatie auf die feine Art
Wenn Prinzipien einen Kaffee mit Moral trinken
Abschiebungen mit den Taliban? Pfui! Ein Tässchen Tee mit Teheran? Gerne!
Man stelle sich das Szenario vor: Da sitzt Frau Außenministerin Annalena Baerbock in ihrem schicken Berliner Büro, den Duft des frisch aufgebrühten arabischen Kaffees in der Nase, die Kamera bereits auf sie gerichtet für das nächste TV-Interview. „Mit den Taliban über Abschiebungen sprechen?“, schnauft sie empört und nimmt einen Schluck aus ihrer Tasse. „Das geht ja wohl gar nicht!“ Der entrüstete Blick, der folgte, war nicht zu übersehen – ein Statement von moralischer Klarheit und Standhaftigkeit. Man könnte meinen, hier wird der Stab der westlichen Werte hochgehalten.
Und dann, einige Wochen später: Frau Baerbock, gekleidet in eine ihrer gewohnt farbenfrohen Blusen, lächelt höflich einem Herrn zu, der durch die Tür tritt – keiner anderen als dem Außenminister des Irans. Die Begrüßung verläuft so charmant, als wäre der Mann nicht Repräsentant eines Regimes, das sich mit Menschenrechten so gut auskennt wie ein Diktator mit Demokratie. Aber keine Sorge, hier geht es um „Diplomatie“ – das feine, subtile Spiel, bei dem moralische Flexibilität der Schlüssel zum Erfolg ist.
Ein bisschen Mord, ein bisschen Folter, wir haben größere Probleme!
Lassen wir uns kurz in Erinnerung rufen, wessen Vertretung hier so freundlich empfangen wird. Es ist die Regierung eines Staates, der Frauen inhaftiert und tötet, weil sie es wagen, kein Kopftuch zu tragen. Einer Regierung, die Demonstranten zusammenschlägt und ermordet, während sie das Wort „Freiheit“ gerade einmal fehlerfrei buchstabieren kann. Die Liste ist lang, aber lassen Sie uns nicht ermüden: Menschen werden am Fließband zum Tode verurteilt, öffentlich erhängt, während das Regime freimütig den globalen Judenmord propagiert und mit Freuden davon träumt, den „rechtmäßigen Staat Israel“ von der Landkarte zu wischen.
Aber nein, wir dürfen uns nicht zu sehr an diesen „Details“ aufhängen, schließlich geht es um „Dialog“. Ein Begriff, der in der Politik so oft missbraucht wird wie „Weltfrieden“ auf Schönheitswettbewerben. „Dialog“ bedeutet hier, dass man sich auf diplomatischer Ebene mit einem Regime unterhält, das mehr moralische Gräueltaten auf dem Kerbholz hat, als die meisten Staaten an guten Tagen zustande bringen. Doch Frau Baerbock scheint das herzlich wenig zu stören. Schließlich trinkt man ja keinen Tee mit dem Regime – man „diskutiert“!
Doppelmoral als diplomatischer Standard
Wie war das nochmal mit den Taliban? „Mit denen sprechen wir nicht!“ Warum eigentlich? Ist es, weil das Regime der Taliban Frauenrechte mit Füßen tritt? Ja, das tun sie. Aber halt! Das macht der Iran auch. Mit den Taliban kann man nicht reden, weil sie Dissidenten hinrichten? Moment mal, das tut der Iran auch! Vielleicht liegt es daran, dass die Taliban in Terrorismus verwickelt sind. Aber da wartet man vergeblich auf die Pointe, denn die Islamische Republik Iran steht als einer der fleißigsten Förderer von Gruppen wie der Hisbollah, der Hamas oder den Huthis auf der Liste. Also warum ist das Gespräch mit den Taliban so moralisch verwerflich, während Teheran zu einem gemütlichen Plausch bei Kaffee und Kuchen eingeladen wird?
Ist es die schiere Größenordnung des Unrechts? Redet man ab einer bestimmten Anzahl ermordeter Demonstranten lieber höflich als gar nicht? Oder ist es vielleicht einfach die geopolitische Relevanz? Schließlich sitzt der Iran auf jeder Menge Öl, und es wäre ja wirklich ungeschickt, sich mit denen anzulegen, die in der Lage sind, den Benzinpreis noch weiter in die Höhe zu treiben. Das wird’s sein: Prinzipien lassen sich flexibel handhaben, solange die wirtschaftlichen Interessen stimmen.
Diplomatie als Maskerade: Die Kunst, wegzusehen
Was wir hier beobachten, ist das diplomatische Äquivalent zu einem ausgeklügelten Maskenball. Auf der einen Seite die noble Empörung, die sich in Aussagen wie „Mit den Taliban sprechen wir nicht!“ ausdrückt, und auf der anderen Seite die gemütliche Bereitschaft, sich mit einem der repressivsten Regime der Welt an einen Tisch zu setzen – ohne mit der Wimper zu zucken. Warum? Weil es eben das ist, was man in der großen Welt der Diplomatie so tut. Man lädt ein, man spricht höflich, und während man diplomatische Höflichkeiten austauscht, gehen im Iran die Hinrichtungen weiter, werden Frauen misshandelt, Dissidenten ermordet und die Welt mit Terror destabilisiert. Aber hey, wir haben „gesprochen“! Ist das nicht schon Fortschritt?
Frau Baerbock wird es uns wahrscheinlich anders verkaufen wollen. Sie wird sagen, dass „Dialog“ notwendig ist, um den Iran zur Vernunft zu bringen. Aber seien wir mal ehrlich: Die einzige „Vernunft“, die Teheran versteht, ist die Macht der Sanktionen, des Drucks und des Boykotts. Solange es keine Konsequenzen für ihre Gräueltaten gibt, wird sich nichts ändern. Aber wieso sollten wir etwas ändern? Schließlich lässt sich bei Kaffee und Kuchen wunderbar darüber philosophieren, was Menschenrechte eigentlich bedeuten – zumindest solange man nicht selbst im Iran lebt.
Terrorismus: Ein Thema, das bei Kaffee schlecht schmeckt
Ach, der Terrorismus. Wir haben ihn kurz angeschnitten, aber er verdient noch eine gesonderte Betrachtung. Die Islamische Republik Iran ist einer der Hauptförderer des Terrors im Nahen Osten. Sie unterstützt die Hamas, die Hisbollah und die Huthis mit Waffen, Geld und logistischer Hilfe. Diese Gruppen destabilisieren nicht nur die Region, sondern bedrohen auch Israel und seine Bevölkerung. Die iranische Führung macht keinen Hehl daraus, dass sie den jüdischen Staat vernichten will. Juden weltweit? Auch die sollen nicht sicher sein.
Wie also kann man, mit dem klaren Wissen um diese Verstrickungen, ernsthaft annehmen, ein Schwätzchen mit Teheran würde irgendetwas an deren Verhalten ändern? Diese Frage bleibt Frau Baerbock bislang schuldig. Denn natürlich würde sie uns nicht sagen, dass es hier um strategische Interessen geht, die über das Schicksal derer, die unter iranischer Unterdrückung leiden, hinwegschweben. Nein, das wäre zu ehrlich. Stattdessen reden wir weiter über „Dialog“ – während der Iran sich mit der Hamas, Hisbollah und Huthis gemütlich den Kuchen teilt.
Boykott oder Bequemlichkeit: Der Tanz auf dem Vulkan
Am Ende des Tages gibt es nur eine Lösung, die moralisch vertretbar wäre: Die Regierung des Iran muss boykottiert werden. Keine Verhandlungen, keine Treffen, kein diplomatisches Händeschütteln. Bis sich das Regime dazu entschließt, die Gräueltaten zu beenden, den Terrorismus aufzugeben und den Menschen im Iran die Freiheit zu geben, die sie verdienen. Solange das nicht passiert, ist jede Einladung zu einem diplomatischen Kaffee nicht mehr als ein Schlag ins Gesicht all jener, die für ihre Rechte kämpfen – und sterben.
Aber ach, das ist wohl zu viel verlangt. Denn so bequem, wie wir es uns in der westlichen Diplomatie gemacht haben, wird dieser Boykott wohl erst dann Realität, wenn der letzte Tropfen Kaffee ausgetrunken und das letzte moralische Prinzip auf dem Altar der Realpolitik geopfert wurde.
Weiterführende Links und Quellen:
