Kommunisten für den Frieden

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Es ist Wahlkampfzeit in Österreich, und wer hätte es gedacht, die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) entdeckt ihr Herz für den Frieden. Unter dem einfallsreichen Motto „Geld fürs Leben statt fürs Sterben“ fordern sie ein Ende der Aufrüstung. Keine Panzer mehr, keine Waffen, kein Bundesheer – nur Blumenkränze und Friedenslieder. Es ist ein Bild so idyllisch, dass man unweigerlich an Woodstock denkt. Aber halt, wir befinden uns nicht in einem Hippie-Festival der 60er Jahre, sondern mitten im Jahr 2024, wo reale Bedrohungen keine wohlriechenden Gänseblümchen in den Gewehrläufen tragen.

Josef Meszlenyi, seines Zeichens Knittelfelder Stadtrat und Listendritter der KPÖ, hat sich bei einer Pressekonferenz in Wien mutig gegen die jüngsten Steigerungen des Verteidigungsbudgets ausgesprochen. Bravo! Endlich jemand, der aufzeigt, dass Österreich keine Armee braucht. Wozu auch? Die Alpen schützen uns vor allen Aggressoren, und falls ein feindlicher Panzer doch einmal über den Brenner schleicht, können wir ihm einfach mit einer Apfelstrudel-Diplomatie begegnen. Meszlenyi, der Mann mit den Antworten auf Fragen, die sich niemand gestellt hat, fordert langfristig gar die Abschaffung des Bundesheeres. Man könnte fast glauben, er will uns auf den Titel „Österreich – das neutrale Disneyland Europas“ vorbereiten.

Geld fürs Leben, aber wessen Leben?

„Geld fürs Leben statt fürs Sterben“, so das verklärte Motto der KPÖ. Eine edle Forderung, die wie ein Heilmittel für die wunden Seelen der Friedensbewegten klingt. Doch auf wessen Leben beziehen sie sich? Sicher nicht auf das der Soldaten, die in einem Verteidigungsfall die erste und einzige Verteidigungslinie wären. Und was genau soll man mit dem Geld machen, das dann angeblich fürs Leben übrig bleibt? Vielleicht ein Gratis-Therapieprogramm für all jene, die sich nach der ersten ausländischen Besatzung von ihrem geopolitischen Trauma erholen müssen.

Die KPÖ stellt sich vor, dass mit dem Verzicht auf Waffen und Aufrüstung alles gut wird. Als ob Österreichs Sicherheitslage auf einem Tauschbasar für Ethik und Moral basiert. Man könnte meinen, die Kommunisten leben in einem Paralleluniversum, in dem es keinen Putin, keine NATO, keine geopolitischen Spannungen gibt. Es ist eine Utopie, die so stark verblendet, dass selbst George Orwell für den nächsten „1984“-Band Anleihen nehmen würde.

Das Märchen vom sicheren Österreich

Meszlenyi fordert ein „Ende der Aufrüstung“ und die Schaffung eines Österreichs ohne Bundesheer. Klingt nach einem mutigen Plan, vor allem in einer Zeit, in der Sicherheitsfragen in Europa immer brisanter werden. Während um uns herum Nationen ihre Verteidigung verstärken, um auf die wachsenden Spannungen und Kriege zu reagieren, beschließt Österreich – oder zumindest die KPÖ –, den Kopf in den Sand zu stecken. Es ist fast so, als würde man in einem brennenden Haus beschließen, das Feuer nicht mit Wasser, sondern mit Zuneigung und Harmonie zu bekämpfen. Die Vision von Meszlenyi: Ein Österreich, das sich lächelnd den Weg in die Bedeutungslosigkeit bahnt, während andere Nationen Schilde und Schwerter schärfen.

Wohlgemerkt, es geht nicht nur um die Abschaffung des Militärs. Die KPÖ will die Zivilbevölkerung gleich mit entwaffnen. Warum sollten wir uns verteidigen, wenn uns doch ohnehin niemand etwas Böses will? Es ist die „Täter-Opfer-Umkehr“ in ihrer reinsten Form: Wer sich verteidigen will, macht schon etwas falsch. Es scheint fast so, als würde Meszlenyi der Ansicht sein, dass die größte Bedrohung Österreichs nicht aus dem Osten, sondern aus den eigenen Verteidigungsreihen kommt.

Die Realität ignorieren – der Weg in die Dystopie

Der Wahlkampf der KPÖ erinnert an das tragikomische Finale einer Seifenoper, in der der Held in letzter Sekunde beschließt, seine Waffen niederzulegen, während der Bösewicht schon am Horizont drohend aufzieht. Doch dies ist keine Fiktion, dies ist die Realität – oder vielmehr die KPÖ’sche Interpretation davon. Man stelle sich nur vor, wir folgen dem Beispiel Meszlenyis und schaffen das Bundesheer tatsächlich ab. Was dann? Werden wir uns an den Verhandlungstischen mit lächelnden Diktatoren wiederfinden, die nur darauf gewartet haben, dass Österreich die weiße Fahne hisst?

Österreich könnte stolz verkünden: „Wir haben das Militär abgeschafft! Wir sind die neuen Hüter des Friedens!“ Und währenddessen würden sich die Verteidigungsminister der Nachbarländer wohl in ihren Bürostühlen zurücklehnen, sich amüsiert die Hände reiben und auf das weitere Vorgehen ihrer Truppen warten. Es ist eine perfekte Inszenierung des Realitätsverlustes.

Eine Welt ohne Bundesheer – Die KPÖ im Märchenland

Und dann? Was passiert, wenn das letzte Gewehr in Österreich abgelegt wurde und das Bundesheer der Geschichte angehört? Meszlenyi würde uns sagen, dass das Land dadurch sicherer wird, dass Frieden durch Entwaffnung erreicht wird. Wer braucht schon ein Militär, wenn man genug gute Absichten hat? Die Antwort der Realität auf diese Frage: Jeder. Doch das Märchenland der KPÖ ignoriert solche Einwände. Schließlich glauben sie, dass wir es uns mit einem Lächeln auf den Lippen gemütlich machen können, während die Welt um uns herum in Flammen steht.

Statt sich den wachsenden Bedrohungen zu stellen, schlägt die KPÖ vor, Österreich als ein Experiment der weltweiten Naivität zu etablieren. Ein kleines Land, das mit seinem friedlichen Beispiel vorangeht. Es wäre tatsächlich die perfekte Dystopie: Ein Land ohne Armee, das in völliger Abhängigkeit von seinen Nachbarn lebt und auf das Wohlwollen anderer hofft – während es seine eigene Wehrlosigkeit feiert.

Eine gefährliche Utopie

Man könnte fast darüber lachen, wenn es nicht so bitter ernst wäre. Die KPÖ und ihre Vision von Österreich sind das Produkt einer Ideologie, die so fest in utopischen Fantasien verankert ist, dass sie die Realität vollständig aus den Augen verloren hat. Wenn wir auf Josef Meszlenyi und seine Genossen hören, steuern wir direkt in eine Demokratie-Dystopie, in der der Schutz des eigenen Landes einer gefährlichen Naivität weicht.

Wer auf Wählerfang mit „Geld fürs Leben statt fürs Sterben“ geht, verkauft den Frieden auf Kosten der Sicherheit. Am Ende steht Österreich womöglich als das einzige Land Europas ohne Verteidigung da, inmitten eines chaotischen Kontinents, der auf den Sturm vorbereitet ist. Willkommen in der Dystopie!

Quellenangaben und weiterführende Links: